Miet- und Pachtrecht

Das Miet- und Pachtrecht findet sowohl auf bewegliche als auch unbewegliche Sachen Anwendung. So können zum Beispiel ein Mietwagen oder Wohnungs- und Geschäftsräume als Vertragsgegenstand gelten. Rechtliche Probleme ergeben sich meist schon bei der Bestimmung des konkreten Mietgegenstandes. Beispielsweise kann die Größe eines Büroraums oder die Mitbenutzung von Allgemeinräumen streitig sein.

Spezielle Regelungen finden auf Mietverträge über Wohnraum Anwendung. Das Gesetz hat hier in ganz erheblichem Umfang in die Gestaltungsfreiheit der Mietparteien eingegriffen. Hier ist es ratsam sich bereits bei Vertragsschluss von fachkundiger Seite beraten zu lassen, da unzulässige Formulierungen des Mietvertrages keinerlei Wirkung im späteren Mietverhältnis entfalten können.

Aber auch im Vollzug des Mietverhältnisses treten immer wieder Fragen auf, die nach fachkundiger Beratung verlangen. So kommt es häufig zu Problemen im Bereich der Mangelhaftigkeit der Mieträume, dem Zahlungsverzug oder der unsachgemäßen Nutzung des Mieters.

Ist die Fortführung des Mietverhältnisses für einen der Vertragspartner nicht mehr hinnehmbar muss geprüft werden, ob eine außerordentliche Kündigung begründet ist. Sollte dies nicht der Fall sein, kommt eine ordentliche Kündigung in Betracht. Dabei müssen die gesetzlichen Kündigungsfristen gewahrt werden.

Pachtverträge werden häufig über Gewerberäume oder Grundstücke geschlossen. Hier ergeben sich meist ähnliche Problematiken wie bei Mietverhältnissen. Eine Unterscheidung zu Mietverhältnissen liegt aber insbesondere darin, dass der Pächter die Früchte des Grundstücks ziehen darf.

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